Rostocker Bürgerentscheid zum Traditionsschiff

Traditionsschiff Rostock. Foto: Joachim Kloock

Traditionsschiff Rostock. Foto: Joachim Kloock

Die Rostockerinnen und Rostocker sollen am 25. Mai 2014 nicht nur über die künftigen Mitglieder des Europaparlaments und der Bürgerschaft abstimmen können, sondern auch darüber, ob das Traditionsschiff künftig seinen Liegeplatz im Stadthafen Rostock haben soll. Diesen Vorschlag hat Oberbürgermeister Roland Methling jetzt der Bürgerschaft vorgelegt.

Die Verwaltung setzt damit den Entscheidungsprozess zu einem Bürgerbegehren fort, das im August 2010 Unterschriftenlisten zur Verlegung des Traditionsschiffes vorgelegt hat. „Die Untersuchungen zum Museumskonzept und die nun vorgelegten Vorstellungen zur künftigen Entwicklung des IGA Parks haben das Bürgerbegehren nicht überflüssig gemacht – ganz im Gegenteil“, so Oberbürgermeister Roland Methling. „Mit den bisher von einer Mehrheit der Bürgerschaft getroffenen Entscheidungen und den anstehenden Voten wird der Unterschied zwischen dem Anliegen des Bürgerbegehrens und dem Handeln der Bürgerschaft immer deutlicher. Damit geht es nicht darum, ein möglichst populäres Thema als Plattform für den eigenen Wahlkampf zu nutzen, sondern um eine mögliche Korrektur der Politik der Bürgerschaft durch die Wählerinnen und Wähler.“

Das Begehren zielt darauf ab, die Rostockerinnen und Rostocker im Rahmen eines Bürgerentscheides zu ihrer Meinung zu befragen. Die Frage dazu soll lauten: „Soll das Traditionsschiff (Typ Frieden, ehemals MS Dresden) von seinem Liegeplatz in Schmarl unverzüglich in den Rostocker Stadthafen verlegt werden?“ „Um Aufwand und Kosten so gering wie möglich zu halten, bietet sich der 25. Mai 2014 als Wahltag für das neue Europaparlament und für die künftige Bürgerschaft an“, so der Oberbürgermeister.

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. In wichtigen Angelegenheiten können Einwohnerinnen und Einwohner einen Antrag auf einen Bürgerentscheid stellen. Dieser Antrag, der von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss, wird Bürgerbegehren genannt. Dazu heißt es in § 20 der Kommunalverfassung von Mecklenburg-Vorpommern: „Wichtige Entscheidungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises können statt durch Beschluss der Gemeindevertretung durch die Bürgerinnen und Bürger selbst getroffen werden.“

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    6 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

    1. Die Idee zum Bürgerentscheid ist sehr gut und völlig im Trend. Ein weiterer Grund, um überhaupt zur Wahl zu gehen. Sicher ist der Stadthafen eine gute Stelle für das Traditionsschiff, doch die Kosten für die Verlegung wären zu hoch. Sicher hat der Untergang der MS Georg Büchner viel Staub aufgewirbelt, doch wie viele Rostocker besuchen das Schiff überhaupt?!

      Auch die Büchner wurde erst interessant, als es zur Verschrottung ging.

    2. Als Groß Kleiner finde ich die Idee nicht gut. Es ist doch ungerecht, da viel mehr Rostocker etwas gewinnen als verlieren (Schmarl+Groß Klein).
      So könnte man dann ja auch den unsäglichen Warnemünder Verandastreit lösen. Man läßt alle Rostocker entscheiden, und nicht nur die, die es betrifft…

    3. Wenn die Rostocker sonst keine Probleme haben, sind sie zu beneiden. Gibt es denn keine wichtigeren Objekte, für die man das Geld ausgeben kann, welches für die Verlegung geplant ist ? Sinnvoller evtl. für Reparaturen in Schulen und Kindergärten. Ist es nicht egal, wo das Schiff liegt.

    4. Eine Verlegung wäre auf jeden Fall wünschenswert, die touristische Präsentation Rostocks als Hanse- und Hafenstadt bleibt weit hinter ihren Möglichkeiten.
      Dabei geht es nicht darum, ob die Rostocker selbst das Schiff besuchen, sondern vielmehr darum, wie die Rostocker ihre Vergangenheit, ihre maritime Kultur präsentieren. Ein gegeneinander Ausspielen von unterschiedlichen Erfordernissen (Rep. von Schulen und Kitas vs. Verholung i.d. Stadthafen) halte ich für nicht zielführend, mir geht es, im Umgang mit der eigenen Geschichte, darum welches Selbstverständnis die Stadt und ihre Bewohner aus ihrer maritimen Vergangenheit ziehen und wie dieses gelebt wird!

    5. Das Traditionsschiff hat gegenüber dem traditionsreichen Überseehafen Rostock im IGA Park den richtigen Liegeplatz gefunden.Hat hier seit 1970 schon Geschichte geschrieben. Es ist an der Zeit, daß endlich die Beschlüsse der Bürgerschaft vom Oberbürgermeister umgesetzt werden.Eine Konzeption zur Gestaltung des IGA Parks mit dem Tradi und anderen maritimen Einrichtungen liegt vor. Ein Bürgerentscheid über das „Tradi“ ist nicht erforderlich. Getroffene Beschlüsse der Bürgerschaft müssen einfach auch akzeptiert werden und die Arbeit zur Umsetzung organisiert werden.

    6. Wir haben so viele Baustellen, Matrosendenkmal, Schifffahrtsmuseum den Eisbrecher den tollen Rest der Undine. Das sind alles maritime Erinnerungen die es zu pflegen gilt und vor allem Geld kosten. Der Liegeplatz Iga Gelände ist toll und muss nur ein wenig mehr angepriesen werden. Rostock ist größer als der Stadthafen oder Warnemünde.

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